Die Adelphi-Charta
über Kreativität,
Innovation und
geistiges Eigentum

Der größte Schatz der Menschheit ist ihre Fähigkeit, neue Ideen und
Wissen hervorzubringen. Sie ist die Quelle von Kunst, Wissenschaft,
Innovation und wirtschaftlicher Entwicklung. Ohne sie stagnieren
Individuen und Gesellschaften.

Diese kreative Vorstellungskraft benötigt Zugriff auf die Ideen, das
Lernen und die Kultur von anderen, aus der Vergangenheit und in der
Gegenwart.

Die Menschenrechte fordern uns auf, sicherzustellen, dass jeder
Information und Wissen erschaffen, in Anspruch nehmen, benutzen und
teilen kann, um Individuen, Gemeinschaften und Gesellschaften die
Möglichkeit zu geben, ihr volles Potential auszuschöpfen.

Kreativität und Investition sollten anerkannt und belohnt werden. Der
Zweck von Gesetzen zum geistigen Eigentum (wie z.B. dem Urheber- und
Patentrecht) sollte damals wie heute sein, sowohl Wissen zu teilen, als
auch Innovation zu belohnen.

Die Ausdehnung von Umfang, Spielraum und Dauer dieser Gesetze in den
vergangenen 30 Jahren haben zu einem Regime des geistigen Eigentums
geführt, dass fundamental von der Richtung der modernen technologischen,
wirtschaftlichen und sozialen Tendenzen abweicht. Dies bedroht die Kette
von Kreativität und Innovation, auf die wir und zukünftige Generationen
angewiesen sind.

Wir rufen die Regierungen und die internationale Gemeinschaft dazu auf,
diese Prinzipien anzuwenden.

1. Gesetze zur Regelung von geistigem Eigentum müssen zur Erreichung kreativer, sozialer und wirtschaftlicher Ziele dienen, anstelle selbst das Ziel zu sein.
   
2. Diese Gesetze und Regelungen müssen den grundlegenden Menschenrechten auf Gesundheit, Bildung, Arbeit und kulturellem Leben dienen. Sie dürfen sie nicht untergraben.
   
3. Das öffentliche Interesse benötigt eine Ausgewogenheit zwischen Gemeinfreiheit und privaten Rechten. Es benötigt ebenso eine Ausgewogenheit zwischen dem freien Wettbewerb, der für eine wirtschaftliche Dynamik unverzichtbar ist, und den Monopolen, die durch Gesetze zum geistigen Eigentum gewährt werden.
   
4. Der Schutz von geistigem Eigentum darf nicht auf abstrakte Ideen, Fakten oder Daten ausgedehnt werden.
   
5. Patente dürfen nicht auf mathematische Modelle, wissenschaftliche Theorien, Computercode, Lehrmethoden, Geschäftsprozesse, medizinische Diagnose-, Therapie- und Operationsmethoden ausgedehnt werden.
   
6. Urheberrechte und Patente müssen befristet sein und ihre Geltungsdauer darf nicht darüber hinausreichen, was angebracht und notwendig ist.
   
7. Regierungen müssen auf breiter Basis politische Regelungen schaffen, um Zugang und Innovation zu stimulieren, einschließlich nicht-proprietärer Modelle wie Lizenzen von Open-Source-Software und dem freien Zugang zu wissenschaftlicher Literatur.
   
8. Gesetze über geistiges Eigentum müssen die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Umstände von Entwicklungsländern berücksichtigen
   
9. Regierungen sollten sich in der Debatte über Gesetze zum Schutz geistigen Eigentums an diese Regeln halten:
   

* Es muss eine automatische Vermutung gegen die Schaffung neuer Bereiche im Schutz geistigen Eigentums, der Ausweitung bestehender Privilegien oder der Verlängerung der Schutzdauer geben.

* Die Beweispflicht in solchen Fällen muss den Vertretern der Gesetzesänderung auferlegt werden.

* Änderungen dürfen nur erlaubt sein, wenn eine strenge Analyse deutlich aufzeigt, dass diese die grundlegenden Rechte des Volks und das wirtschaftliche Wohl verbessern.

* Es sollte dabei eine durchgängige Einbeziehung der Öffentlichkeit und eine verständliche, objektive und transparente Einschätzung von öffentlichem Nutzen und Schaden geben.

Wir rufen die Regierungen und die internationale Gemeinschaft dazu auf, diese Prinzipien anzuwenden.

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